X-Bulk


Nutzungsbedingungen

Teilnahme- und Nutzungsbedingungen

X-Bulk

Stand: Mai 2017

 

A. Vertragsgegenstand, Änderungen

 

§ 1

Gegenstand der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Onlineportals X-Bulk der Crenovative GmbH, Reeperbahn 5, 23769 Fehmarn OT Burg (im Folgenden: „X-Bulk“) und Ihnen als Teilnehmer des Onlineportals (im Folgenden: Teilnehmer). Informationen zu uns als Dienstanbieter finden Sie auch hier.

2. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung unserer Dienste und der Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer. X-Bulk ist ein Portal für Käufer und Verkäufer. Verkäufer können Angebote für Waren und Leistungen, insbesondere mit Staffelpreisen, erstellen und diese anbieten. Käufer können Anfragen zu Waren und Leistungen erstellen, mit Verkäufern kommunizieren und Waren sowie Leistungen erwerben.

Damit stellt X-Bulk ein Portal zur Vernetzung von Verkäufern und Käufern zur Verfügung.

 

§ 2

Änderung der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen

1. X-Bulk bleibt vorbehalten, diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb bestehender Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird X-Bulk Sie als Teilnehmer mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Nach unserer Mitteilung haben Sie 30 Tage Gelegenheit, zu widersprechen. Widersprechen Sie nicht und setzen die Inanspruchnahme unserer Dienste nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam mit Ihnen vereinbart. Für den Fall, dass Sie der Änderung widersprechen, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen und Konditionen fortgesetzt. Wir werden Sie im Rahmen der Änderungsmitteilung auf Ihr jeweiliges Widerspruchsrecht und die Folgen hinweisen.

2. Wir bieten kostenpflichtige und kostenlose Leistungen an. Bei Änderungen der gesetzlichen Umsatzsteuer sind wir zu einer Änderung und entsprechenden Anpassung der Vergütung für die kostenpflichtigen Leistungen berechtigt, ohne dass ein Widerspruchsrecht durch Sie als Teilnehmer besteht.

 

B. Anmeldung zur Teilnahme, Umgang mit Zugangsdaten, Beendigung der Teilnahme

 

§ 3

Anmeldenotwendigkeit

1. Sie können X-Bulk ohne Anmeldung und Registrierung verwenden. Für den Fall, dass Sie sich aktiv an unserem Portal beteiligen wollen, d. h., Angebote erstellen oder annehmen oder mit Anbietern Kontakt aufnehmen möchten, ist eine Anmeldung notwendig.

2. Es besteht kein Anspruch an Teilnahme an unserem Angebot. X-Bulk ist berechtigt, Anträge von Teilnehmern ohne Angaben von Gründen zurückzuweisen.

3. Die Anmeldung ist nur volljährig unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Bei juristischen Personen oder Personen des Öffentlichen Rechts muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

 

§ 4

Ihre Anmeldung bei X-Bulk

1. Verkäufer: Privatverkäufe sind nicht zulässig. Als Verkäufer handeln Sie stets als Unternehmer iSd § 13 BGB.

2. Käufer: Käufer können sowohl Privatpersonen als auch Unternehmer sein.

Sofern Sie X-Bulk einem Zweck nutzen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu und Sie können Ihre Anmeldung widerrufen.

Näheres zu Ihrem Widerrufsrecht, der Widerrufsbelehrung und dem Musterwiderrufsformular finden Sie hier: Link zum Widerrufsrecht, zur Widerrufsbelehrung und zum Musterwiderrufsformular

3. Sofern wir während des Anmeldevorganges Kontaktdaten und sonstige Angaben erfragen, müssen diese von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung als juristische Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.

4. Die von Ihnen getätigten Angaben werden von uns auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sofern die Angaben aus unserer Sicht plausibel sind und keine Bedenken aus unserer Sicht bestehen, schalten wir Ihren beantragten Zugang zu X-Bulk frei. Von der Freischaltung werden Sie per E-mail benachrichtigt. Die E-mail enthält einen Bestätigungslink, mit dem Sie Ihre Anmeldung noch einmal bestätigen müssen. Gleich, nachdem die Bestätigung erfolgt ist, können Sie das Angebot unter X-Bulk im Rahmen dieser Teilnahmebedingungen nutzen.

 

§ 5

Verantwortlichkeit für Ihre Zugangsdaten

1. Im Verlaufe des Registrierungsprozesses werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Damit wird ein Kundenkonto erstellt. Diese Daten benötigen Sie nach der Freischaltung Ihres Zugangs und der Bestätigung durch uns, dass Sie das Portal nutzen können, um sich auf X-Bulk einzuloggen. Ihr Benutzername darf nicht bereits vergeben sein und insbesondere nicht gegen Rechte Dritter und gegen die guten Sitten verstoßen. Bitte achten Sie darauf, mit Ihrem Benutzernamen keine anderen Namens- oder Markenrechte Dritter zu verletzen.

2. Die Zugangsdaten, einschließlich des von Ihnen gewählten Passwortes, haben Sie geheim zu halten, Dritten sind diese Daten nicht zugänglich zu machen.

3. Sie müssen sicherstellen, dass die Nutzung von X-Bulk ausschließlich durch Sie oder von Ihnen bevollmächtigte Personen erfolgt.

Für den Fall, dass Sie befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, haben Sie uns unverzüglich zu informieren. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 6

Aktualisierungen Ihrer Daten

Sie sind verpflichtet, die bei uns registrierten Daten, insbesondere Ihre Kontaktdaten, stets aktuell zu halten. Wenn während der Dauer Ihrer Teilnahme bei X-Bulk eine Änderung der angegebenen Daten eintritt, haben Sie diese unverzüglich mitzuteilen, indem Sie diese in Ihren persönlichen Einstellungen im Kundenkonto aktualisieren. Für den Fall, dass Ihnen dies nicht gelingt, können Sie uns Ihre geänderten Daten auch per E-mail, Telefax oder Brief mitteilen, wir nehmen die Änderungen dann für Sie vor.

 

§ 7

Beendigung der Teilnahme

1. Die Teilnahme bei X-Bulk können Sie jederzeit beenden, indem Sie sich von der Teilnahme bei X-Bulk abmelden und Ihr Kundenkonto schließen.

2. Eine Beendigung der Teilnahme ist nur möglich, wenn keine Angebote und/oder Gebote von Ihnen aktiv sind.

3. Mit Beendigung der Teilnahme können Sie X-Bulk nicht mehr nutzen.

4. X-Bulk behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Beendigung der Teilnahme zu sperren.

5. Wir sind berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Beendigung der Teilnahme und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltefristen, sämtliche Daten, die im Rahmen Ihrer Teilnahme entstanden sind, unwiederbringlich zu löschen.

 

 

C. Dienste und Inhalte auf dem Portal

 

§ 8

Dienstangebot und Verfügbarkeit der Dienste 

1. Wir stellen Ihnen mit X-Bulk unser Angebot zur zeitlich befristeten Nutzung unserer Dienste zur Verfügung. Solche Dienste können z. B. das Veröffentlichen von Angeboten, Informationen über angebotene Waren und Dienstleistungen, Kontaktaufnahme zwischen Käufern und Verkäufern, sowie die Möglichkeit zur Abgabe von Geboten sein.

2. Die Teilnehmer von X-Bulk haben die Möglichkeit, untereinander in Kontakt zu treten und Verträge zu schließen. Verträge über Waren und Dienstleistungen zwischen Verkäufer und Käufer kommen ausschließlich zwischen diesen Zustande. X-Bulk stellt nur die Plattform Vertragsabschlüsse zwischen Teilnehmern zu ermöglichen. Für den Fall des Vertragsschlusses zwischen Teilnehmern ist X-Bulk berechtigt und verpflichtet, personenbezogene Daten, insbesondere Namen, Anschrift, Email und Bankverbindung der Vertragspartner diesen zu übermitteln, damit eine Abwicklung des Vertrages direkt zwischen den Teilnehmern möglich ist.

3. Wir bieten unentgeltliche und kostenpflichtige Dienste an. Kostenpflichtige Dienste – insbesondere kostenpflichtige Zusatzoptionen bei Angeboten – sind jeweils als solche gekennzeichnet. Regelungen zur deren Inanspruchnahme finden Sie in § 12.

4. Für den Zugang zu unserem Portal gewährleisten wir in unserem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel.

5. Störungen durch Wartungsarbeiten versuchen wir jeweils gering zu halten. Sofern möglich, werden notwendige Wartungsarbeiten unseres Portals sonntags zwischen 02.00 Uhr und 04.00 Uhr liegen. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der unter X-Bulk verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bei X-Bulk. Als Diensteanbieter sind wir bemüht, stets eine unterbrechungsfreie Nutzbarkeit unserer Dienste zu gewährleisten. Technische Störungen wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen lassen sich nie vollends vermeiden, so dass zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten können. Hierfür bitten wir schon jetzt um Verständnis.

 

§ 9

Änderungen von Diensten

X-Bulk ist berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, wir können neue Dienste hinzufügen oder entgeltlich verfügbar machen und unentgeltliche Dienste einstellen. Soweit möglich, werden wir hierbei auf Ihre berechtigten Interessen als Teilnehmer Rücksicht nehmen.

 

§ 10

Schutz der Inhalte und Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

1. Die unter X-Bulk verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch Urheberrechte, sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von X-Bulk, von anderen Nutzern des Portals oder sonstigen Dritten, die die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte kann ggf. auch als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG als solche geschützt sein. Die Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte darf lediglich gemäß dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen erfolgen.

2. Die auf unserem Portal verfügbaren Inhalte stammen auch von anderen Teilnehmern und Dritten. Inhalte der Teilnehmer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Als Diensteanbieter führen wir bei diesen Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernehmen daher keinerlei Verantwortung, auch keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, die Richtigkeit, die Rechtmäßigkeit und die Aktualität der von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalte. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Qualität der Inhalte und deren Eignung für bestimmte Zwecke.

 

D. Inanspruchnahme der Dienste unter X-Bulk

 

§ 11

Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

1. Als Teilnehmer des Portals beschränken sich Ihre Nutzung für den Zugang zu unserem Portal sowie die Nutzung der jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Teilnahme und Nutzungsbedingungen.

2. Die zur Nutzung notwendigen technischen Voraussetzungen, die in Ihrem Verantwortungsbereich liegen, müssen Sie selbst schaffen. X-Bulk schuldet diesbezüglich keine Beratungsleistungen.

3. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Das beinhaltet vor allem die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Nachrichtenverläufen sowie deren Auswertung bei einem konkreten Verdacht des Verstoßes gegen die Teilnahme und Nutzungsbedingungen und/oder sofern der konkrete Verdacht auf das Vorliegen einer rechtswidrigen Handlung oder Straftat besteht.

 

§ 12

Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste, Verkaufsprovision

Technische Informationen zum Bestellvorgang, Vertragssprache

1. X-Bulk bietet unentgeltliche und kostenpflichtige Leistungen an. Für abgeschlossene Verträge fällt eine Verkaufsprovision an, die vom Verkäufer an X-Bulk zu zahlen ist. Die Höhe bestimmt sich aus unserer jeweiligen gültigen Preisliste.

2. Das Einstellen von Angeboten und die Abgabe von Geboten ist kostenfrei, wenn keine kostenpflichtige Zusatzleistungen, etwa Highlightangebote o.ä. in Anspruch genommen werden.

3. Sofern die Inanspruchnahme eines Dienstes kostenpflichtig ist, erhalten Sie jeweils vor der Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Leistung und die Zugriffsmöglichkeit auf den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst eine Mitteilung über die Ihnen entstehenden Kosten und die weiteren relevanten Details der kostenpflichtigen Leistung. Auf dieser Übersichtsseite können Sie Ihre Bestellung überprüfen. Als Zahlungsart steht Lastschrift zur Verfügung. Wenn Sie mit der Auswahl einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die jeweilige Leistung durch einen Klick auf den Button „Artikel einstellen(kostenpflichtig)“ kostenpflichtig in Anspruch zu nehmen. Mit einem Klick auf den entsprechend beschrifteten Button erklären Sie verbindlich, dass Sie den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchten. Wir können das Angebot durch eine Erklärung Ihnen gegenüber per Email oder durch Freischaltung der Leistung annehmen. Es entsteht damit gegebenenfalls ein weiteres kostenpflichtiges Vertragsverhältnis. Auch für dieses Vertragsverhältnis gelten die vorliegenden Teilnahme und Nutzungsbedingungen

Im Wege des Bestellverlaufes können Sie entweder durch einen Klick auf den entsprechenden Button in Ihrem Browser auf die vorherige Seite zurückgelangen oder aber Sie brechen Ihre Browsersitzung vollständig ab, wenn Sie sich anders entschieden haben.

4. Das Entgelt für die kostenpflichtigen Leistungen und die Provisionen für erfolgreiche Vertragsschlüsse, werden gemäß Ihres im Rahmen der Anmeldung/Registrierung hinterlegten Lastschriftmandates belastet. Die Rechnung für die in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienstleistungen stehen Ihnen in Ihrem persönlichen Portalbereich zum Download bereit.

5. Im Falle des Verzuges ist X-Bulk berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz und bei Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 9%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen, wenn Sie nicht einen geringeren oder X-Bulk einen höheren Schaden nachweisen können.

6. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch Sie ist ausgeschlossen, wenn es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7. Speicherung des Vertragstextes: Der Vertragstext wird bei uns gespeichert uns ist nach Abschluss der Bestellung in ihren Profileinstellungen abrufbar.

8. Als Vertragssprache steht derzeit nur die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

§ 13

Ihr Benutzerprofil

1. Sie können Ihr Benutzerprofil im Rahmen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie, dass Sie mit Ihrem Nutzernamen keine Namens- oder Markenrechte verletzen und die Beschränkungen des § 16.

2. Wir führen keine Überprüfung der Identität der Teilnehmer durch. Wir können daher keine Gewähr dafür übernehmen, dass es sich bei dem jeweiligen Teilnehmer um denjenigen handelt, für den sich der Profilinhaber ausgibt.

3. Verkäufer haben die Möglichkeit, sich als geprüfter Verkäufer akkreditieren zu lassen. Geprüfte Verkäufer werden als solche im Profil gekennzeichnet. Die Prüfung erfolgt mittels Post- Identverfahren, d.h. der Verkäufer kann unter Vorlage amtlicher Ausweispapiere einen Identitätsnachweis liefern.

 

§ 14

Einstellen von eigenen Inhalten

1. Als Verkäufer können Sie Angebote unter X-Bulk einstellen. Sie sind für das Angebot selbst verantwortlich. Bitte beachten Sie die geltenden gesetzlichen Bestimmungen für Ihr Angebot.

2. Wenn Sie Inhalte einstellen, räumen Sie X-Bulk jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

- zur Speicherung dieser Inhalte auf unseren Servern sowie deren Veröffentlichung, insbesondere der öffentlichen Zugänglichmachung auf unserem Server durch Anzeige der Inhalte auf unserem Portal,

- zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist und

- zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an ihren Inhalten entsprechend § 15.

Soweit die von Ihnen eingestellten Angebote wieder von Ihnen aus diesem Portal heruntergenommen werden, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Allerdings bleiben wir berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien der Inhalte aufzubewahren. Die Dritten, insbesondere weiteren Teilnehmern, an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt.

3. Sie sind für die von Ihnen eingestellten Angebote selbst verantwortlich. X-Bulk übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und die Eignung der Inhalte für einen bestimmten Zweck. Gegenüber X-Bulk erklären und gewährleisten Sie, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Angeboten sind.

4. X-Bulk behält sich das Recht vor, das Einstellen von Angeboten abzulehnen und/oder eingestellte Angebote ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 16 geführt haben oder es konkrete Anhaltspunkte dafür gibt, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 16 kommen wird. Hierbei werden wir jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste geeignete Mittel zur Abwehr eines Verstoßes gegen § 16 wählen.

 

§ 15

Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten

1. Sofern nicht eine weitergehende Nutzung ausdrücklich durch uns erlaubt wird oder dies durch eine entsprechende Funktion in unserem Portal ermöglicht wird, dürfen Sie die verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen, anzeigen und einstellen. Dieses Nutzungsrecht ist für die Dauer der vertragsgemäßen Teilnahme an unserem Portal beschränkt; es ist Ihnen weiter untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und/oder sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

2. Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte bleiben von dieser Regelung unberührt.

 

§ 16

Verbotene Aktivitäten

1. Unzulässig sind Bewerbungen und Durchführen von Angeboten wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte oder Schneeballsysteme und jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich der in unserem Portal veröffentlichten Emailadressen) von Mitgliedern (z. B. für den Versand unaufgeforderter Emails).

2. Es sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit X-Bulk untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen, insbesondere sind folgende Handlungen untersagt:

- das Einstellen, die Verbreitung und die Bewerbung pornografischer gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstige Rechte verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;

- Angebote und Inhalte, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;

- politische Inhalte;

- das Bereitstellen, das Verbreiten oder die Nutzung von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z. B. Urheberrechte) belastet sind, ohne dass hierzu eine Berechtigung vorliegt.

3. Unabhängig von etwaigen Gesetzesverstößen sind folgende Aktivitäten untersagt:

- die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie Kettenbriefen;

- die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solche Inhalte bzw. Kommunikation, die geeignet sind, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen, wobei es nicht darauf ankommt, ob dies explizit oder implizit geschieht;

- die Belästigung anderer Teilnehmer durch unerwünschtes Kontaktieren oder entgegen der Reaktion von anderen Teilnehmern sowie das Fördern und Unterstützen derartiger Belästigungen;

- eine Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern, personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;

- die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktion durch uns ausdrücklich zur Verfügung gestellt und damit angeboten wird.

4. Eine Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von X-Bulk zu beeinträchtigen, insbesondere das System von X-Bulk übermäßig zu belasten, ist untersagt.

5. Für den Fall, dass Ihnen illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzungen bekannt werden, wenden Sie sich bitte an uns. Wir werden den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten, um derartige missbräuchliche Nutzung zu unterbinden.

6. Für den Fall des konkreten Verdachts auf rechtswidrige oder strafbare Handlungen sind wir berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Aktivitäten zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte einzuleiten, wozu auch die Zuleitung eines Sachverhaltes an die Staatsanwaltschaft bzw. die Auskunft gegenüber Gerichten und Behörden gehören kann.

 

§ 17

Sperrung von Zugängen

1. Wir können Ihren Zugang zu unserem Portal vorübergehend aber auch dauerhaft sperren, wenn wir konkrete Anhaltspunkte dafür haben, dass Sie gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben oder, wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an einer Sperrung haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden wir Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

2. Im Falle einer vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung, sperren wir Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigen Sie hierüber per E-mail.

3. Sofern die Sperrung vorübergehend ist, reaktivieren wir Ihren Zugang und benachrichtigen Sie hierüber per E-mail, wenn die Sperrzeit abgelaufen ist. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Teilnehmer sind von der Nutzung von X-Bulk dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal, insbesondere nicht unter der Verwendung anderer Adressdaten, anmelden.

 

E. Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

§ 18

Wir gehen verantwortungsbewusst mit Ihren persönlichen Daten und sämtlichen uns zur Verfügung gestellten Daten um. Näheres entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

 

F. Haftungsbeschränkungen, Gewährleistung

§ 19

Haftungsbeschränkungen für unentgeltliche Dienste

Sofern Sie X-Bulk unentgeltlich nutzen, haften wir für den Fall, dass Ihnen ein Schaden entsteht nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit durch uns.

 

§ 20

Haftungsbeschränkungen für kostenpflichtige Dienste

Sofern Sie im Rahmen der Nutzung des Portals kostenpflichtige Dienste nutzen, haften wir nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:

1. für Schäden die durch X-Bulk oder durch unseren gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, haftet X-Bulk unbeschränkt, in Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet X-Bulk nicht.

2. Im Übrigen ist die Haftung von X-Bulk für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von uns.

3. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

 

§ 21 Gewährleistung

Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

 

G. Zustandekommen von Verträgen zwischen Verkäufern und Käufern

§ 22 Staffelangebote, Artikelanfragen

1. Verkäufer können Staffelpreisangebote erstellen und unter X-Bulk veröffentlichen. Mit Einstellen und Veröffentlichen von Staffelangeboten gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss von Verträgen mit Teilnehmern ab. Der Verkäufer muss das Angebot mengenmäßig auf tatsächlich beim Verkäufer vorhandenen Waren/Leistungen begrenzen und kann Staffelpreise nach Absatzmenge mit einer Angebotslaufzeit angeben. Der Verkäufer darf nur Ware anbieten, die er sofort übereignen kann.

2. Teilnehmer können das Angebot durch Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ aufschiebend bedingt zum Ablauf der Angebotsdauer, zum dann erreichten Staffelpreis annehmen. Mit Ablauf der Angebotsdauer kommt ein Vertrag zwischen Käufer und Teilnehmer zustande. Maßgeblich ist der bei Angebotsende durch alle Teilnehmer gemeinsam erreichte Staffelpreis.

3. Teilnehmer können Artikelanfragen einstellen und unter X-Bulk veröffentlichen. Der Teilnehmer gibt eine Frist an, binnen derer sich weitere Teilnehmer der Anfrage anschließen können (Anfragefrist) und eine weitere Frist, binnen derer Verkäufer verbindliche Angebote zur Artikelanfrage erstellen können (Angebotsfrist). Nach Ablauf der Angebotsfrist werden die Angebote den Teilnehmern zugänglich gemacht. Die Teilnehmer können die Angebote der Verkäufer durch Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ annehmen. Es kommt dann ein Vertrag zwischen Teilnehmer und Verkäufer zustande.

4. Bewertungen: Nach erfolgreichen Transaktionen können Käufer Verkäufer bewerten. X-Bulk ist berechtigt, Bewertungen zu löschen, wenn diese offensichtlich unwahr sind, gegen Gesetz oder gute Sitten verstoßen oder der bewertende Teil nicht gegenüber X-Bulk bei Beanstandungen binnen einer angemessenen Frist auf Nachfrage die Richtigkeit versichert und/oder wenn X-Bulk von einer unzulässigen Meinungsäußerung/Schmähkritik ausgeht und vom Verkäufer zur Löschung aufgefordert wurde.

 

§ 23

Textformerfordernis, Salvatorische Klausel, anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Sofern wir in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben haben, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an X-Bulk abgegeben werden, in Textform abzugeben.

Unsere Emailadresse lautet: kontakt@x-bulk.de

Die postalische Anschrift lautet: Crenovative GmbH, Reeperbahn 5, 23769 Fehmarn OT Burg. Die Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Wenn wir unsere Kontaktdaten ändern, werden wir Sie hierüber rechtzeitig in Kenntnis setzen.

2. Sofern eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte oder werden sollte, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlichen Interessenlage am nächsten kommt.

3. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

4. Gerichtstand für Streitigkeiten aus der Nutzung unseres Portals ist Fehmarn, wenn die Teilnahme einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.